Kling-Glöckchen klingelt nicht

Ich sollte jetzt wahrscheinlich in Weihnachtsstimmung sein, gerade etwas angetrunken durch Glühwein vom Stuttgarter Weihnachtsmarkt heimkommen, die Weihnachtsdekoration betrachten, in die Federn sinken und von einem glückseligen Fest der Liebe träumen. Als Kind war das so - bis auf den Glühwein. Und auch am Weihnachtsmarkt interessierte mich nur die Kinder-Eisenbahn zum mitfahren. Mann, war das ein Spaß!

Aber mittlerweile ist das alles irgendwie anders. 

"An der Saar, an der Saar. Mensch, was machen die da?"

Spitzenkandidaten Heiko Maas und
Annegret Kramp-Karrenbauer (morgenpost.de)

Bei der anstehenden Landtagswahl im Saarland kann keiner mit keinem, fast zumindest. Das witzige ist, es interessiert niemanden und es ist auch nicht wichtig.

Am 25. März sind Wahlen im Saarland. Wussten Sie's? Es wäre zwar schade, aber nicht tragisch, wenn nicht. Kennen Sie die SpitzenkandidatInnen? Nein? Auch egal. Aber zur Erinnerung:

• Heiko Maas, SPD
• Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU
• Simone Peter, Bündnis '90/ Die Grünen
• Oskar Lafontaine, die Linke
• Oliver Luksic, FDP

Klingelt's? Nicht überall? Logisch. Sehen wir uns aber mal an, wer mit wem kann. Bzw. wer nicht:

Warum wir ein anderes Europa brauchen - ein Plaidoyer

"Im Jahr 2009 lag der Anteil der Ausfuhren [Deutschlands] in EU-Länder bei 62,3 Prozent des deutschen Gesamtexportes, in Euro-Länder bei 42,7 Prozent. Lediglich knapp 10 Prozent der deutschen Exporte gingen nach Amerika, 14 Prozent gingen nach Asien" (Wikipedia).

Deutschland exportiert heute die meisten Güter ins Ausland des europäischen Binnenmarktes (62,3% 2009) und etwa 2/3 dieser Exporte (42,7%) gehen in Euro-Länder. Weit abgeschlagen folgen noch Asien (14%) und Amerika (10%). Schon diese Zahlen sind aus wirtschaftlicher Sicht eine hinreichende Begründung, warum wir Europa dringend brauchen. Denn der Kern des wirtschaftlichen Europas ist die Freihandelszone, es gibt also zB. keine Zölle auf Einfuhren in diese Länder. Und ohne dieses Europa wäre eine deutsche Exportwirtschaft, wie wir sie aktuell haben, undenkbar. Doch es gibt noch weitere Gründe, warum wir Europa brauchen. Und warum es anders gestaltet sein muss, als es heute der Fall ist.

Und ich mag ihn doch ...

Brauchen wir Großprojekte? Natürlich. Brauchen wir moderne Bahnhöfe? Besser heute als morgen. Brauchen wir mehr Verkehr auf der Schiene? Die Umwelt bittet uns darum. Brauchen wir Stuttgart 21? Nein.

Stuttgart 21 (offiziell inzw. "Bahnprojekt Stuttgart-Ulm" inkl. einer Neubaustrecke (NBS) von Wendlingen nach Ulm) hat eine interessante Geschichte hinter sich. Erste Planspiele gab es bereits um 1900, also noch zur Kaiserzeit. Damals entschied man sich noch für den Bau eines Kopfbahnhofes. Dann war erst einmal Ruhe, bis Ende der 80er Jahre erneut Planungen zu einem Tiefbahnhof mit Flughafenanbindung aufkamen. Verschiedene Möglichkeiten wurden diskutiert, 1995 dann die weitestgehend den heutigen Planungen entsprechende Ausgestaltung des neuen Bahnhofes, Projektname Stuttgart 21, vorgestellt.

Es soll jetzt allerdings nicht darum gehen, ob S21 richtig oder falsch ist. Sondern darum, wie der aktuelle Bahnchef Dr. Rüdiger Grube damit umgeht.

479 000

Wulff sollte keinen Ehrensold bekommen. Und keine Zuwendungen für Büro, ReferentIn und FahrerIn. Denn: Wer will ihn hören?


479 000,00 Euro pro Jahr wird die Bundesrepublik Deutschland voraussichtlich an Christian Wulff, Bundespräsident aD, überweisen. Diese Zahl setzt sich zusammen aus €199 000,00 Ehrensold - ein Begriff, mit dem ich mich weiter unten noch auseinandersetzen werde - und geschätzte €280 000,00 Zuwendungen für ein eigenes Büro, eineN eigeneN ReferentIn und eineN eigeneN FahrerIn, Mieten eingeschlossen.

EinE BundespräsidentIn besitzt im Idealfall die große Macht der Worte, seine / ihre einzige Wirkungsmöglichkeit unter den Fittichen des Grundgesetzes. Und diese Macht gibt er oder sie natürlich nicht an den Toren von Schloss Bellevue ab, wenn er oder sie in den Ruhestand geht. EinE BundespräsidentIn gibt der Gesellschaft wichtige Impulse zur Erneuerung und Modernisierung. Er oder sie sollte den Berliner Politikbetrieb kritisch begleiten und den Menschen so Vertrauen in die Politik nahebringen.