Sonntag, 11. März 2012

Warum wir ein anderes Europa brauchen - ein Plaidoyer

Deutschland exportiert heute die meisten Güter ins Ausland des europäischen Binnenmarktes (62,3% 2009) und etwa 2/3 dieser Exporte (42,7%) gehen in Euro-Länder. Weit abgeschlagen folgen noch Asien (14%) und Amerika (10%). Schon diese Zahlen sind aus wirtschaftlicher Sicht eine hinreichende Begründung, warum wir Europa dringend brauchen. Denn der Kern des wirtschaftlichen Europas ist die Freihandelszone, es gibt also zB. keine Zölle auf Einfuhren in diese Länder. Und ohne dieses Europa wäre eine deutsche Exportwirtschaft, wie wir sie aktuell haben, undenkbar. Doch es gibt noch weitere Gründe, warum wir Europa brauchen. Und warum es anders gestaltet sein muss, als es heute der Fall ist.


Frieden verbindet. Und Verbindung befriedet. Die Wahrscheinlichkeit, dass von einander abhängige Nationen in Krieg mit einander treten, ist wesentlich geringer als bei unabhängigen Nationen. Wir wissen heute, dass Europa unter anderem durch den europäischen Integrationsprozess in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts im Zeichen der Befriedung stand. Länder, die von einem friedlichen Miteinander wirtschaftlich und kulturell profitieren, bleiben friedlich. 
Die Länder Europas sind außerdem sehr klein. Sie stehen im Kontrast zu Ländern wie Russland, den Vereinigten Staaten von Amerika, China, Indien oder dem Großteil des afrikanischen Kontinents. Diese wirtschaftlich und politisch teils bedeutenden Weltnationen müssten immer mit etwa 30 europäischen Staaten alles einzeln verhandeln, gäbe es keine sukzessive Vereinheitlichung der europäischen Politik durch die EU. Genauso hätte Europa zu viele kleine Stimmen und könnte bei globalen Herausforderungen nur schwer mitreden. Zugleich sind eutopäische Länder aber wirtschaftlich sehr bedeutsam und wollen mitreden. Und dies geht nunmal am einfachsten mit einem geeintem Europa, das politisch mit einer Stimme spricht.

Auch für die BürgerInnen der EU-Staaten hat ein geeintes Europa viele Vorteile. Schon heute wird durch die EU einiges umgesetzt, was die Situation der VerbraucherInnen verbessert. Zum Beispiel die Deckelung der Handytarife im europäischen Ausland oder die Ermöglichung von Wettbewerb zB. auf der Schiene, was die Preise senken kann.
Reisen bildet und macht hoffentlich auch Freude. Grenzen ohne Zäune macht das Reisen einfacher; Die Reise von Stuttgart oder Frankfurt am Main nach Paris ist heute in 3-4 Stunden möglich, ohne einmal die Pässe vorzeigen zu müssen.

Aber es gibt noch jede Menge zu tun und zu korrigieren. 
Die europäischen Regierungen müssen sich in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen enger abstimmen bzw. eine ähnliche Politik fahren, damit es zu keinem Wohlstandsgefälle, wie wir es heute in Europa haben, mehr kommt. 
Das Prinzip der Einstimmigkeit muss endlich fallen. Das ist allerdings schwierig umzusetzen, da sich Großbritannien in Sachen Fiskalpakt ins Abseits manövriert hat und die Aufnahme des Fiskalpakts in die EU-Manifeste blockiert. Im Umkehrschluss heißt das, es wird sich auch gegen die Abschaffung der Einstimmigkeit stellen, da es sich sonst evtl. auch den Regeln des Fiskalpakts unterwerfen müsste.
Das Europäische Parlament (EP) muss endlich die Rechte bekommen, damit Europa demokratisch wird; Alle Entscheidungen, die für EU-Mitglieder bindend sind, müssen künftig vom EP abgesegnet werden. Es muss außerdem mehr für die politische Bildung getan werden, damit Europa endlich einen Stellenwert im Bewusstsein der BürgerInnen bekommt. Denn letztlich nützt ein geeintes Europa genau ihnen!

Die jetzige Gestaltung Europas ist nicht zukunftsfähig oder gar -weisend. Der Grund für die aktuellen Probleme ist zu wenig Europa und das auch noch falsch. Und die Antwort auf die Probleme muss mehr Europa sein.


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